Österreich und die Mongolei

Beim Gipfeltreffen zwischen europäischen und asiatischen Ländern (ASEM) in Ulaanbaatar in der Mongolei stand die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Ländern der beiden Kontinente im Mittelpunkt der Gespräche. Zum 20jährigen Bestehen erneuerte man das Bekenntnis zur verbesserten Kooperation bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen. Man werde sich in Zukunft verstärkt auf die Bereiche konzentrieren, die von großem gemeinsamem Interesse sind, wie es in der Abschlussdeklaration heißt. Dazu zählen der gemeinsame Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus mit besonderem Schwerpunkt auf Deradikalisierung, ebenso wie der Klimawandel und der Kampf gegen Armut und für mehr Bildung, Frauenrechte und sozialen Schutz, aber auch der verstärkte Austausch in den Bereichen Innovation und Forschung.

„Viele der heutigen Herausforderungen können nicht mehr von einem einzigen Land oder auch einer Staatengemeinschaft alleine gelöst werden, etwa der Klimawandel oder die Migrationsbewegungen. Hier benötigt es internationale Zusammenarbeit und Kooperation. Der asiatisch-europäische Gipfel war ein weiterer Schritt, um diesen Herausforderungen zu begegnen“, sagte Staatsekretärin Muna Duzdar, die in Vertretung von Bundeskanzler Kern an den Gesprächen teilgenommen hat, nach Abschluss des Gipfels.

(Quelle: OTS)

Gerne weisen wir auf folgende Veranstaltung hin:

Kulinarische Reise entlang der Seidenstraße

am 9. Juli 2016
ab 17.30 Uhr
im Amerlinghaus, Wien VII., Stiftgasse 8

Zur freien Verkostung sind alle Menschen eingeladen, die multiethnische Küche mögen.

Wir präsentieren Köstlichkeiten aus folgenden Kulturen:

Mongolei
China & Innere Mongolei & Tibet
Kirgisistan & Kasachstan
Afghanistan & Iran
Türkei & Republik Kalmückien
Republik Burjatien & Georgien & Ägypten

Organisator: Österreich-Eurasien Gesellschaft „Kulturbrücke“

Wien (PK) – Zwei weitere internationale Abkommen beschäftigten heute den Nationalrat. Mehrheitliche Zustimmung gab es dabei für das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Mongolei, das die bilaterale, regionale und internationale Zusammenarbeit fördern soll. Enthalten sind weiters rechtliche Verpflichtungen für die Mongolei in den Bereichen Menschenrechte und zur Bekämpfung des Terrorismus und von Massenvernichtungswaffen. Das Abkommen umfasst Zielsetzungen und Standards für nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung und zur Kooperation in handels- und investitionsbezogenen Bereichen, sowie in der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Abgeordneten äußerten sich durchwegs zustimmend. Das Abkommen stelle insgesamt auch einen weiteren wichtigen Schritt zu einem stärkeren politischen und wirtschaftlichen Engagement der EU in Ostasien dar. Sie hoben vor allem die, wenn auch sehr junge, grundsätzlich positive Entwicklung der Mongolei und den erkennbaren Aufschwung und damit Marktchancen für österreichische Unternehmen, aber auch die sichtbare Verbesserung der Menschenrechtssituation hervor. Beispielsweise im Bereich der erneuerbaren Energie gäbe es wirtschaftlich interessante Perspektiven, so Rouven Ertlschweiger (V), der insgesamt für österreichische Unternehmen gute Marktchancen und eine Win-win-Situation sieht. Für Christine Muttonen (S) ist das Abkommen eine gute Basis für Dialog und friedliche Kooperation im Sinne einer gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Weiterentwicklung, die für beide Seiten sehr positiv sein kann. Auch für Harald Troch (S) ist die Mongolei ein Hoffnungsträger für die österreichische Industrie, das gehe Hand in Hand mit der Unterstützung der Weiterentwicklung der Demokratie und der Menschenrechte.

Ebenfalls als unterstützenswert, um den Aufschwung in der Mongolei und rechtsstaatliche Prinzipien zu befördern, befindet Andreas Karlsböck (F) das Abkommen. Er setzt sich aber darüber hinaus für ein vermehrtes Engagement in Aufschwung-Ländern ein, zum Beispiel durch Mittel für Entwicklungs-Projekte an Vereine, Stiftungen oder NGOs. Tanja Windbüchler-Souschill (G) sieht neben der Verbesserung der Rechtsgrundlage durch das Abkommen aber auch Handlungsbedarf. Insgesamt will sie mehr wirtschaftliche Anreize setzen, statt etwaige Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit bei Problemen im Rahmen von Rückübernahmeabkommen vorzunehmen. Gegen eine „Doppelzüngigkeit“ sprach sich Robert Lugar (T) aus, der die Einhaltung von Menschenrechten in der Mongolei einfach für Verbesserungen beim Handel und für wirtschaftliche Perspektiven über Bord geworfen sieht.

Zum Vertragstext und den parlamentarischen Materialien

(Quelle: Parlamentskorrespondenz Nr. 676 vom 15.06.2016)